AGBs & Disclaimer
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), Haftungsausschluss und Datenschutzbestimmungen der ADX Copilot GbR
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln umfassend die Nutzung der Dienste der ADX Copilot GbR ("ADXC"), einschließlich des Zugangs zu Signalen, Analysen und optionalen weiteren Leistungen (zusammen "Dienste"). Diese AGB gelten sowohl im Verhältnis zu Verbrauchern (§ 13 BGB) als auch zu Unternehmern (§ 14 BGB). Durch die Nutzung der Dienste akzeptiert der Vertragspartner (nachfolgend: der "Kunde") diese Bedingungen ausdrücklich.
2. Vertragsgegenstand
2.1 Leistungsbeschreibung[LT1] [LT2]
ADXC bietet Kunden einen kostenpflichtigen Signaldienst für Finanzinstrumente (z.B. Aktien, Derivate, ETFs) im Abonnement an. Der Leistungsumfang beschränkt sich ausschließlich auf die automatisierte Generierung und Bereitstellung von Handelssignalen. Die Signale werden dem Abonnenten über digitale Kanäle (insbesondere Discord-Server und E-Mail) zur Verfügung gestellt. Die Signale werden in der jeweiligen Zeiteinheit auf Schlusskursbasis berechnet und über den jeweiligen Kanal bereitgestellt. Über Discord kann der Kunde zudem begleitende Watchlists herunterladen und z.B. in TradingView importieren. Eine darüber hinausgehende Analyse, Interpretation oder Weiterverarbeitung der Signale liegt außerhalb des Verantwortungsbereichs von ADXC und obliegt allein dem Kunde. ADXC schuldet lediglich die Bereitstellung der Signale als solche, nicht jedoch einen bestimmten Erfolg oder finanzielle Gewinne durch deren Nutzung.
Alle Signale beruhen auf mathematisch-statistischen Berechnungen und stellen lediglich Möglichkeiten zukünftiger Kursbewegungen dar, ohne Garantie oder verbindliche Handlungsempfehlung. Der Kunde entscheidet eigenständig und autonom über die Verwendung der Signale und trägt dabei sämtliche Risiken selbst.
Angaben von ADXC zum Portal in Werbematerialien, auf Websites oder in anderen Medien dienen ausschließlich zur Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft
2.2 Keine Anlageberatung oder Aufforderung zum Handel
Die bereitgestellten Handelssignale stellen mathematisch-algorithmische Berechnungen dar, die vollautomatisiert ohne menschliche Beurteilung oder Intervention generiert werden. Die bereitgestellten Informationen und Signale dienen somit ausschließlich Informationszwecken. Sie stellen keine Empfehlung und keine Aufforderung zum Kauf oder Verkauf von Finanzinstrumenten dar. Insbesondere sind die Signale weder als persönlicher Rat noch als individuelle Anlageempfehlung zu verstehen. Die zugrunde liegenden Analysen berücksichtigen in keiner Weise die persönliche Anlagesituation eines einzelnen Kunden und dürfen folglich nicht als Anlageberatung im Sinne der geltenden Gesetze aufgefasst werden. ADXC erbringt keine Anlageberatung im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG) bzw. Kreditwesengesetzes -- es werden keine auf die persönlichen Umstände zugeschnittenen Empfehlungen abgegeben. Ebenso wenig stellt der Dienst ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über den Erwerb oder die Veräußerung bestimmter Finanzprodukte dar. Sämtliche veröffentlichten Signale und Inhalte sind beratungsfrei und unverbindlich; sie dienen lediglich der allgemeinen Unterstützung der privaten Handelsentscheidungen des Kunden. Sie ersetzen nicht die individuelle anleger- und anlagegerechte Beratung durch eine hierfür autorisierte Person (z.B. einen lizenzierten Anlageberater oder Bankberater).
2.3 Eigenverantwortung des Kunden
Die Nutzung der Handelssignale erfolgt ausdrücklich auf eigenes Risiko und in eigener Verantwortung. Der Kunde entscheidet eigenständig und autonom, ob und wie er die erhaltenen Signale für seine Anlageentscheidungen verwendet. Es obliegt dem Kunde, die Signale vor einer Umsetzung selbst sorgfältig zu prüfen, mit anderweitigen Informationen (z.B. Finanznachrichten, eigener Markteinschätzung) abzugleichen und die Eignung für die eigene Anlagestrategie abzuwägen. Fehlinterpretationen oder unsachgemäße Anwendungen der Signale liegen außerhalb des Verantwortungsbereichs von ADXC. Insbesondere weist ADXC darauf hin, dass vergangene Wertentwicklungen kein verlässlicher Indikator für zukünftige Ergebnisse sind. Börsennotierte Werte unterliegen mitunter erheblichen Kursschwankungen und Risiken; der Kunde sollte sich dieser Marktrisiken stets bewusst sein. Sofern der Kunde auf Grundlage der Signale Handelsentscheidungen trifft, tut er dies alleinverantwortlich und sollte nur Kapital einsetzen, dessen Verlust er verkraften kann. Gegebenenfalls wird dem Kunde geraten, zusätzlichen professionellen Rat einzuholen, insbesondere wenn er sich der Risiken nicht vollumfänglich bewusst ist oder seine persönliche Finanzsituation unsicher einschätzen kann.
Der Kunde bestätigt ausdrücklich, dass er über ausreichende Kenntnisse und Erfahrungen im Handel mit Finanzinstrumenten verfügt, um die bereitgestellten Signale eigenständig bewerten zu können. Der Kunde erkennt an, dass jede auf Basis der Signale getroffene Handelsentscheidung in seiner alleinigen Verantwortung liegt und dass der ADXC und deren Gesellschafter unter keinen Umständen für die wirtschaftlichen Folgen dieser Entscheidungen haftbar gemacht werden können.
3. Mitwirkungspflichten des Kunden[LT3]
Der Kunde ist zur Mitwirkung verpflichtet, soweit sich dies aus diesem Vertrag sowie der Leistungsbeschreibung ergibt. Dazu zählt insbesondere die Pflicht, die für die Nutzung der Dienste erforderlichen Zugangsdaten (z. B. Benutzername, Passwort) vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Der Kunde ist verpflichtet, bei der erstmaligen Anmeldung die Zugangsdaten sorgfältig zu sichern und ADXC unverzüglich zu informieren, wenn ein Missbrauch oder Verlust der Zugangsdaten vermutet wird.
Sofern die Dienste über eine Online-Plattform bereitgestellt werden, ist der Kunde verpflichtet, die technischen Voraussetzungen (z. B. Internetverbindung, kompatibler Browser) für den Zugriff auf die Inhalte eigenverantwortlich sicherzustellen.
Temporäre Störungen in der Verfügbarkeit der Plattform, etwa durch Wartungsarbeiten, Updates oder höhere Gewalt, begründen keinen Anspruch auf Schadensersatz oder Minderung, sofern sie den vertraglich geschuldeten Gesamtzweck nicht erheblich beeinträchtigen.
4. Haftungsausschluss
ADXC haftet auf Schadensersatz sowie den Ersatz vergeblicher Aufwendungen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen lediglich nach Maßgabe dieses Abschnittes und dieser AGB.
4.1. Haftungsausschluss für Inhalte
ADXC übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen und Handelssignale. Die Signale werden zwar mit fachlicher Sorgfalt generiert; dennoch kann für die inhaltliche Richtigkeit und Freiheit von Fehlern keine Haftung übernommen werden. Irrtümer, technische Übermittlungsfehler oder Verzögerungen können nicht vollständig ausgeschlossen werden. ADXC gibt keinerlei Zusicherungen oder Garantien dahingehend, dass die Nutzung der Signale zu bestimmten Handelsergebnissen führt.
4.2 Haftungsausschluss für Vermögensschäden
Eine Haftung von ADXC für Vermögensschäden -- insbesondere Handelsverluste oder entgangene Gewinne -- die dem Kunde durch die Heranziehung oder Umsetzung der Signale entstehen, ist im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen. Dies gilt ebenso für etwaige mittelbare oder indirekte Folgen der Signale (z.B. Folgeschäden aus Fehlentscheidungen). Der Haftungsausschluss umfasst auch Schäden, die aus einer fehlerhaften Nutzung der Signale durch den Kunden resultieren (etwa durch missverständliche Interpretation oder ungeeignete Anwendung außerhalb des empfohlenen Kontextes). Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass kein Erfolg geschuldet ist und dass jedes Handeln an den Finanzmärkten mit Risiken behaftet ist.
4.3 Haftung für technische Ausfälle
ADXC bemüht sich um eine kontinuierliche und störungsfreie Bereitstellung der Handelssignale, kann jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit garantieren. Die Haftung für zeitweilige Unterbrechungen oder verzögerte Signalübermittlung aufgrund technischer Störungen, höherer Gewalt, Wartungsarbeiten oder sonstiger Umstände, die nicht im direkten Einflussbereich von ADXC liegen, ist ausgeschlossen. Der Kunde erkennt an, dass Unterbrechungen oder Verzögerungen bei der Signalübermittlung zu finanziellen Einbußen führen können, für den der ADXC keine Haftung übernimmt.
5. Haftung im Allgemeinen
ADXC haftet -- ungeachtet der anderweitigen Bestimmungen dieser AGB -- nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet ADXC auch bei einfacher Fahrlässigkeit, dann jedoch nur beschränkt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Unter „wesentlichen Vertragspflichten" sind solche Pflichten zu verstehen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Eine weitergehende Haftung besteht nicht. Haftungsansprüche, die auf leichter Fahrlässigkeit beruhen, sind -- vorbehaltlich der vorgenannten Ausnahmen -- ausgeschlossen. Zwingende gesetzliche Haftungstatbestände (etwa nach dem Produkthaftungsgesetz) bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.
Haftungsansprüche aus leichter Fahrlässigkeit sind - mit Ausnahme der genannten wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Verletzung den Vertragszweck gefährden würde - vollumfänglich ausgeschlossen. Bei Verletzung von Kardinalpflichten durch leichte Fahrlässigkeit ist die Haftung der Höhe nach auf Schäden begrenzt, der ADXC bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte voraussehen müssen, maximal jedoch auf 3000 Euro im Einzelfall und insgesamt auf höchstens 6000 Euro pro Kalenderjahr.
Die Einschränkung der Haftung bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bezieht sich ausschließlich auf unmittelbare Handlungen der ADXC oder deren Mitarbeiter. Eine Haftung für mittelbare Folgen, die aus eigenen Handelsentscheidungen des Kunden resultieren, wie etwa gesundheitliche Beeinträchtigungen infolge finanzieller Verluste, ist ausdrücklich ausgeschlossen.
6. Preise, Zahlungsbedingungen, Preisänderungen
Der Dienst ist kostenpflichtig und wird im Abonnement (monatlich, halbjährlich oder jährlich) angeboten. Preise sind im Shopify-Shop ausgewiesen, Zahlungen erfolgen im Voraus über Shopify Payments. Dem Kunden stehen die beim Abschluss des Bestellprozesses angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung.
Zahlungen sind jeweils für die gewählte Initiallaufzeit sowie für eine etwaige Anschlusslaufzeit im Voraus zu leisten; sie sind unmittelbar mit Vertragsschluss bzw. Abonnementverlängerung fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er ADXC für das Jahr Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
ADXC kann die Preise bei Bedarf ändern. Wenn ADXC die Preise für die Abonnements erhöht, wird der Kunde mindestens 30 Tage vorher darüber informiert. Jede Preiserhöhung wird bei der nächsten Verlängerung des Abonnements wirksam, sodass der Kunde kündigen kann, wenn er mit der Preiserhöhung nicht einverstanden ist.
7. Vertragslaufzeit und Kündigung
Die Laufzeit ist abhängig vom jeweiligen Abonnement. Diese kann der Kunde den jeweiligen Produktbeschreibungen entnehmen. Abonnements verlängern sich automatisch, sofern nicht spätestens 7 Tage vor Ende der aktuellen Laufzeit schriftlich per E-Mail oder über das Shopify-Kundenportal gekündigt wird. Das Recht auf außerordentliche Kündigung sowie das Verbraucherwiderrufsrecht bleibt hiervon unberührt
8. Verbraucherwiderrufsrecht
Sofern der Kunde Verbraucher ist, steht ihm gemäß den nachfolgenden Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu:
8.1 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ADX Copilot GbR, Klausenberg 15, 86199 Augsburg, info@adx-copilot.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ende der Widerrufsbelehrung
8.2 Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
– An die ADX Copilot GbR, Klausenberg 15, 86199 Augsburg, E-Mail: info@adx-copilot.de
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen
9. Nutzungsrechte
9.1 Dem Kunden wird nach Maßgabe des jeweiligen Abonnements und der nachfolgenden Bestimmungen unter der Bedingung der Zahlung der geschuldeten und fälligen Vergütung das einfache, nicht ausschließliche, nicht übertragbare, dauerhafte Recht zur Nutzung der im jeweiligen Abonnements enthaltenen Inhalte der Dienste von ADXC eingeräumt, mit der Maßgabe, diese nur zu eigenen und/oder geschäftsinternen Zwecken zu verwenden. Die Nutzungsberechtigung ist auf den Kunden selbst beschränkt.
Ausdrücklich untersagt ist die Weiterübermittlung an Dritte, soweit dies nicht im Rahmen der gesetzlichen Ausnahmen (vgl. sogleich) geschieht.
9.2 Dem Kunden wird nach Maßgabe des jeweiligen Abonnements und der nachfolgenden Bestimmungen unter der Bedingung der Zahlung der geschuldeten und fälligen Vergütung das einfache, nicht ausschließliche, nicht übertragbare, auf die Dauer des jeweiligen Abonnements begrenzte Recht zur Nutzung der im jeweiligen Abonnements enthaltenen Inhalte der Dienste von ADXC eingeräumt, mit der Maßgabe, diese nur zu eigenen und/oder geschäftsinternen Zwecken zu verwenden. Die Nutzungsberechtigung ist auf den Kunde selbst beschränkt.
9.3 Das Nutzungsrecht nach vorstehendem 9.2 beinhaltet die Befugnis, die Website zum Abruf der von der Zugangsberechtigung umfassten Inhalte der Dienste zu nutzen und diese am Bildschirm sichtbar zu machen.
9.4 Jede weitere Verwertung von Inhalten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von ADXC. Dem Kunde nicht gestattet sind insbesondere:
9.4.1 der systematische automatisierte Abruf von Inhalten,
9.4.2 das Erstellen systematischer Sammlungen aus abgerufenen Inhalten,
9.4.3 die Weitergabe oder Zugänglichmachung von Inhalten an Dritte,
9.4.4 die Nutzung der Website zum Zweck der geschäftsmäßigen Weitergabe von Inhalten oder Informationsvermittlung an Dritte.
9.5 Gesetzliche Nutzungsrechte, insbesondere nach Maßgabe der §§ 53, 55a, 87c und 87e UrhG, bleiben unberührt.
9.6 ADXC ist berechtigt, technische Maßnahmen zu treffen, durch die eine Nutzung über den zulässigen Umfang hinaus verhindert wird, insbesondere entsprechende Zugangssperren zu installieren. Der Kunde darf keine Vorrichtungen, Erzeugnisse oder sonstige Mittel jeglicher Art einsetzen, die dazu dienen, die technischen Maßnahmen von ADXC zu umgehen oder zu überwinden. Er darf insbesondere keine Webcrawler-, Spider-Programme, Metasuchmaschinen oder vergleichbare Technologien einsetzen, die automatisiert Inhalte abrufen.
9.7 Alle bereitgestellten Inhalte einschließlich der Handelssignale, Algorithmen, Berechnungsmethoden und zugrunde liegenden mathematischen Modelle stellen geistiges Eigentum von ADXC dar. Jegliche Reverse-Engineering-Versuche, Dekompilierung oder Entschlüsselung der Signalgenerierungsmethoden sind untersagt.
9.8 Im Falle einer Nutzung entgegen den vorstehenden festgelegten Bestimmungen ist ADXC berechtigt, den Zugang des Kunden zu den Diensten der ADXC sofort zu sperren. Weitere Rechte und Ansprüche des ADXC, insbesondere aber nicht abschließend das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund sowie Ansprüche auf Schadens- und Aufwendungsersatz, bleiben unberührt.
9.9 Der Kunde ist verpflichtet, ADXC auf Verlangen schriftlich Auskunft über Art und Umfang der Nutzung der Dienste zu erteilen, wenn objektiv nachvollziehbare Anhaltspunkte für eine vertragswidrige Nutzung vorliegen. Sonstige Rechte und Ansprüche von ADXC bei vertragswidriger Nutzung bleiben unberührt.
10. [LT4] Nutzung des Online-Shops (Shopify) und Datenschutz
ADXC betreibt unter der URL https://mctfwx-g5.myshopify.com einen Online-Shop, über den Sie Abonnements abschließen und digitale Inhalte abrufen können. Dabei erheben, verarbeiten und nutzen wir personenbezogene Daten, die Sie im Bestellprozess angeben (z. B. Name, E-Mail-Adresse, Zahlungsdaten), nur soweit dies für die Anbahnung, den Abschluss und die Abwicklung des Vertrags erforderlich ist. Rechtsgrundlage für diese Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung zur Erfüllung eines Vertrags oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen gestattet. Als Verantwortlicher im datenschutzrechtlichen Sinne behandeln wir Ihre Angaben stets vertraulich und im Einklang mit den geltenden Datenschutzgesetzen (DSGVO, BDSG).
Wenn Sie sich für unseren Newsletter anmelden oder im Rahmen des Bestellvorgangs dem Erhalt werblicher Kommunikation zustimmen, nutzen wir Ihre E-Mail-Adresse (und ggf. Ihren Namen), um Ihnen regelmäßig Informationen über Neuigkeiten und Angebote von ADXC zuzusenden. Die Verarbeitung der im Newsletter-Formular eingegebenen Daten erfolgt ausschließlich auf Grundlage Ihrer ausdrücklichen Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, zum Beispiel über den Abmeldelink im Newsletter; die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt unberührt. Nach einer Abmeldung vom Newsletterversand werden Ihre Kontaktdaten aus dem Verteiler gelöscht bzw. gesperrt, sodass Sie keine weiteren werblichen E-Mails mehr erhalten.
Unser Online-Shop wird auf der E-Commerce-Plattform Shopify gehostet (Betreiber: Shopify International Limited, Victoria Buildings, 1-2 Haddington Road, Dublin 4, D04 XN32, Irland). Bereits beim Besuch unseres Shop-Portals erhebt Shopify in unserem Auftrag automatisch bestimmte technische Daten zu Ihrem Zugriff, etwa die IP-Adresse Ihres Endgeräts, Browser- und Geräteinformationen, sowie Nutzungsstatistiken der Website; hierfür setzt Shopify auch Cookies ein. Wenn Sie einen Kauf (z. B. den Abschluss eines Abonnements) über den Shop tätigen, erfasst Shopify außerdem die von Ihnen im Bestellprozess angegebenen Daten (Ihren Namen, Ihre E-Mail-Adresse, Rechnungs- und Lieferanschrift, Zahlungsinformationen sowie weitere kaufbezogene Angaben).
Shopify agiert hierbei als Auftragsverarbeiter für uns. Wir haben mit Shopify einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen, der sicherstellt, dass Shopify die personenbezogenen Daten unserer Shop-Kunde ausschließlich nach unseren Weisungen und unter Einhaltung der DSGVO verarbeitet. Wir verwenden keine weiteren Drittanbieter-Apps innerhalb des Shopify-Shops - Ihre personenbezogenen Daten werden daher nicht an externe Dienste zu eigenen Analyse- oder Marketingzwecken weitergegeben. Die Nutzung von Shopify erfolgt auf Grundlage unseres berechtigten Interesses, Ihnen einen sicheren, leistungsfähigen Online-Shop bereitzustellen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Soweit wir Sie im Shop um eine Einwilligung für bestimmte Vorgänge bitten (z. B. optionales Marketing-Cookie oder Newsletter-Anmeldung), verarbeiten wir Ihre Daten auf Basis von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO; eine erteilte Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
Die Zahlungsabwicklung im Shop erfolgt über Shopify Payments, den integrierten Zahlungsdienstleister von Shopify. Ihre zur Zahlung eingegebenen Daten (z. B. Kreditkarten- oder Kontoinformationen) werden von Shopify Payments sicher (TLS-verschlüsselt) entgegengenommen und direkt zur Zahlungsdurchführung verarbeitet. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Zahlungsdaten ist ebenfalls Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragserfüllung). Eine Weitergabe Ihrer Bestell- und Zahlungsdaten an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertrags- und Zahlungsabwicklung notwendig ist -- etwa an den beteiligten Zahlungsdienstleister selbst. ADXC erhält von Shopify Payments lediglich eine Bestätigung der Zahlung und die erforderlichen Transaktionsinformationen (z. B. Betrag, Datum, Transaktions-ID) zu Buchhaltungszwecken; wir speichern keine sensiblen Zahlungsinformationen wie z. B. Ihre vollständigen Kreditkartendaten.
Als Diensteanbieter erfüllen wir zudem die einschlägigen Vorgaben des deutschen E-Commerce-Rechts. Insbesondere ist der Bestellvorgang im Shopify-Shop gemäß § 312j BGB gestaltet: Bevor Sie eine zahlungspflichtige Bestellung absenden, werden Ihnen alle wesentlichen Vertragsinformationen klar und verständlich angezeigt, und der finale Bestellbutton ist gut lesbar ausschließlich mit einer entsprechenden eindeutigen Formulierung (z. B. „zahlungspflichtig bestellen") beschriftet. Erst wenn Sie diesen Button anklicken, kommt der Vertrag wirksam zustande (§ 312j Abs. 4 BGB). Sie können auch unseren Newsletter genauso einfach wieder abbestellen, wie Sie ihn abonnieren -- im Einklang mit den gesetzlichen Vorgaben zur elektronischen Kommunikation (z. B. durch einen unkomplizierten Klick auf den Abmeldelink in jeder E-Mail). Sämtliche beschriebenen Verarbeitungen erfolgen im Rahmen der geltenden Datenschutzvorschriften und unter Beachtung der Informationspflichten gemäß Art. 13 DSGVO (vormals § 13 TMG a.F.), sodass Sie jederzeit Transparenz darüber haben, welche Daten wir zu welchen Zwecken verarbeiten.
11. Geldwäscheprävention
ADXC unterhält keine Geschäftsbeziehungen mit Personen, die geldwäscherechtlichen Sorgfaltspflichten unterliegen. Die Nutzung der Handelssignale zu Zwecken der Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung oder sonstigen illegalen Aktivitäten ist untersagt. Bei Verdacht auf entsprechende Aktivitäten behält sich ADXC das Recht vor, den Zugang unverzüglich zu sperren und ggf. die zuständigen Behörden zu informieren.
12. Abtretung
Der Kunde ist nicht berechtigt, Rechte oder Pflichten aus diesem Vertrag abzutreten oder zu übertragen.
ADXC ist hingegen berechtigt die ADXC treffenden Rechte oder Pflichten im Rahmen dieses Vertrages an ein verbundenes Unternehmen, eine Tochtergesellschaft oder einen Rechtsnachfolger eines mit ADXC Diensten in Zusammenhang stehenden Unternehmen abzutreten oder zu übertragen.
13. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunde nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von ADXC ausdrücklich anerkannt sind. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
14. Schlussbestimmungen
14.1 Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften, insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem zugrundeliegenden Vertrag ist Augsburg, sofern gesetzlich zulässig.
Vertragssprache ist Deutsch.
14.2 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages oder eine künftige in ihn aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder die Wirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren oder sich eine unvorhergesehene Vertragslücke herausstellen, soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Vertragslücke gilt eine angemessene Regelung, die, soweit rechtlich zulässig, dem am nächsten kommt, was die Vertragsschließenden gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck des Vertrages gewollt hätten, wenn sie den Punkt bedacht hätten. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, an der entsprechenden Änderung des Vertrages mitzuwirken.
14.3 Entgegenstehende AGB
Sofern nicht ausdrücklich in Textform vereinbart, finden abweichende, ergänzende oder entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen.
14.4 Faktische Änderungen seitens des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet ADXC Änderungen, die sich auf die Durchführung der Dienste und auf das Vertragsverhältnis (z. B. Umzug, Namensänderung, Änderung der E-Mail-Adresse) auswirken, unverzüglich per E-Mail an info@adx-copilot.de anzuzeigen.
14.5 Erfüllungsort
Soweit der Kunde Kaufmann ist, ist Augsburg Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis mit ADXC.
14.6 Änderungen der AGB
ADXC behält sich die Änderungen dieser AGB vor. Änderungen dieser AGB werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn sie dem Kunde in Textform (z.B. E-Mail) unter Hervorhebung der Änderungen mitgeteilt werden und der Kunde der Änderung nicht ausdrücklich innerhalb 30 Tagen ab Zugang der Änderungsmitteilung in Textform widerspricht. Die fortgesetzte Nutzung der Dienste von ADXC gilt als Zustimmung. Auf die Bedeutung seine Schweigens wird der Kunde bei Mitteilung der Änderung hingewiesen.